oN aiR – 17.11.: Die EU – Hort der Demokratie / Rettet den ORF! / Castor, und was dann?

Die EU – Hort der Demokratie

Artikel 122 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (VAEU): »Ist ein Mitgliedstaat aufgrund von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Ereignissen, die sich seiner Kontrolle entziehen, von gravierenden Schwierigkeiten ernstlich bedroht, so kann der Rat auf Vorschlag der Kommission beschließen, dem betreffenden Mitgliedstaat unter bestimmten Bedingungen einen finanziellen Beistand der Union zu gewähren. Der Präsident des Rates unterrichtet das Europäische Parlament.« Tja, auf Grundlage dieses Artikels werden gerade Milliarden an Steuergeldern ausgegeben. Wie? Was? Naturkatastrophe in Europa? Gar nicht mitbekommen? Wenn es in den ohnehin schon beschränkten demokratischen Instrumenten nix mehr gibt, dann wird in der EU auch mal mit diesem Absatz Politik gemacht. Wie das im Moment am Beispiel Griechenland der Fall ist.

Rettet den ORF! – Aber warum eigentlich?

Der ORF befindet sich angeblich wieder mal in der Krise. Zumindest schreiben das die angeblichen Qualitätszeitungen in diesem Land. Ein paar Anmerkungen warum einem das ziemlich egal sein kann, aber dann doch nicht ganz ist.

Castor, und was dann?

So gross wie nie war der Protest gegen den diesjährigen Castor-Protest von La Hague nach Gorleben, der zeitaufwendigste, teuerste und am heftigsten umkämpfte. 92 Stunden brauchte der Transport des radioaktiven Materials, 30 Millionen Euro kostete er den Staat.
Was kommt nach den Protesttagen, (wie) reagiert die Politik, was kann die Klimabewegung daraus lernen und welche Erfahrungen sollten in zukünftige Proteste, zb gegen Kohleverstromung einfliessen?
Interview mit Timmo von der Gruppe Klimagerechtigkeit jetzt, Leipzig.

Buch der Woche: Wir bleiben alle!

Andrej Holm hat in der transparent-Reihe des unrast-Verlags eine sehr lesenswerte Einführung in das Gottseibeiuns-Thema der Stadtentwicklung veröffentlicht: Wir Bleiben Alle! Gentrifizierung – Städtische Konflikte um Aufwertung und Verdrängung





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