oN aiR – 2.6.: Widerstand im Fekterland // Spanien: Generalstreik gegen Zapateros Sparprogramm ?

Widerstand im Fekterland

Begonnen hat alles ganz harmlos. Als Österreichs Innenministerin Maria Fekter im Jänner zu einem Vortrag nach Salzburg kam, wurde sie von einer Gruppe von Demonstranten lautstark empfangen. Ihr Protest gegen Österreichs Asylpolitik äußerte sich in Sprechchören wie „Ausländer bleiben, Fekter vertreiben!“ oder „Ministerin für Lage rund Deportation!“.
Salzburgs Polizei ware beim Besuch ihrer Chefin zunächst nicht anwesend. Fekter konnte ihren Vortrag deshalb nicht beginnen. Als sie jedoch eintrafen, griffen die Beamten hart durch. Ein Polzist wurde dabei angeblich am Knie verletzt und begab sich vier Wochen in Krankenstand. Zwei Brüder wurden daraufhin angeklagt und vergangene Woche verurteilt. Einer der beiden – obwohl völlig unbescholten – sogar zu einem Monat Haft. Bernhard Jenny ist der Vater der beiden und Mitglied der Initiative Widerstand im Fekterland. Er erklärt im Interview mit der Radiofabrik, warum gegen das Urteil volle Berufung angemeldet wird.

Tatbestand Antifaschismus

Über die Grazer Polizei und ihr ganz besonderes Rechtsverständnis.

Spanien: Generalstreik gegen Zapateros Sparprogramm ?

Am Donnerstag, den 27.Mai konnte die (Minderheits.) Regierung Zapatero ihr 15 Mrd. € Sparprogramm für 2010 und 2011 durch das Paralment bekommen – mit einer Stimme Mehrheit. Dank der Enthaltung der katalanische Konservativen. 7 der 15 Mrd. sollen durch Lohnkürzungen im ÖD erbracht werden. Statt pauschal 5 % werden sie jetzt gestaffelt nach Höhe der Einkommen. Ein erster Reflex auf die angekündigten Proteste? Zunächst aber Ralf Streck was sind die weiteren Eckpunkte.

Bücher, Bücher, Bücher…

Ein paar Bücher für verregnete Sommertage hab ich auch dabei…





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